Die Soziale Sicherheit in Österreich

Die Sozialentschädigung sorgt für bestimmte Lebenssituationen bzw. Risikolagen vor, für die der Staat eine besondere Verantwortung übernimmt. In den Versorgungsgesetzen sind u.a. Leistungen für Kriegs- und Heeres- sowie Verbrechensopfer und Opfer von Impfschäden geregelt.

Die Arbeitslosenversicherung ist kein Teil der klassischen Sozialversicherung und wird vom „Arbeitsmarktservice“, besser bekannt als AMS, durchgeführt. Auch die Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtversicherung. Die Finanzierung erfolgt durch einkommensorientierte Beiträge der Versicherten und Dienstgeber/-innen und einen Beitrag des Bundes zur Arbeitsmarktpolitik.

Für Beamtinnen/Beamte gelten in einigen Bereichen (v.a. Pensionen, Arbeitslosenversicherung) andere Bestimmungen. Diese sind im Beamtendienstrecht geregelt.

Unter „Soziale Dienste“ werden zahlreiche Maßnahmen der Beratung, Versorgung und Betreuung verstanden. Zu den wesentlichen Bereichen der sozialen Dienste gehören Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, außerschulische Kinderbetreuung, Senioren- und Pflegeheime, tagesstrukturierende Einrichtungen und ambulante Dienste, Wohn- und Beschäftigungseinrichtungen für Menschen mit besonderen Bedürfnissen sowie die Beratung und Betreuung von Personen mit besonderen Problemlagen. 

Es können Lebenslagen auftreten, in welchen die Betroffenen mit erhöhten Kosten konfrontiert sind. Wenn die gesamte Wohnbevölkerung Anspruch auf Sozialleistungen in bestimmten Lebenssituationen hat, die unabhängig vom Erwerbsstatus und den Einkommensverhältnissen (mit Ausnahmen) gelten, spricht man von universellen Leistungen. Die drei bedeutendsten Geldleistungen sind die Familienbeihilfe mit dem Kinderabsetzbetrag, das Kinderbetreuungsgeld und das Pflegegeld.

Unter bedarfsorientierten Leistungen werden vor allem Leistungen verstanden, welchen eine Einkommens- oder Vermögensprüfung vorausgeht. Die Pensionsversicherung sieht als bedarfsorientierte Leistung die sogenannte Ausgleichszulage vor. In der Arbeitslosenversicherung besteht für Langzeitarbeitslose bei finanzieller Bedürftigkeit Anspruch auf Notstandshilfe. Die Mindestsicherung der Länder stellt das letzte Netz im System der sozialen Sicherheit dar. Durch die Mindestsicherung werden all jene Menschen unterstützt, die für ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft nicht aufkommen können. Weiters sind Wohn- und Studienbeihilfe Teil dieser Leistungen. Mit Ausnahme der Notstandshilfe sind die bedarfsorientierten Leistungen steuerfinanziert.

Gesetzliche Regelungen zielen auf einen Ausgleich der Schutzbedürfnisse der Arbeitnehmer/innen mit den Flexibilisierungswünschen der Arbeitgeber/innen ab. Diese enthalten Regelungen bezüglich der finanziellen Absicherung im Krankheitsfall und bei Schwangerschaft, der Vorsorge für Mitarbeiter/innen, spezifischer Regelungen für berufstätige Eltern (z.B. Pflegefreistellungen), des besonderen Kündigungsschutzes für einzelne Gruppen, der Kündigungsfristen, der Arbeits- und Ruhezeiten etc.

Betriebliche Formen der Pension werden zusätzlich zur gesetzlichen Pension von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber finanziert (z.B. Pensionskassenzusagen).